Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ein Projekt der Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG

Allgemeine Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich

    Durch diese AGB werden die angebotenen Online-Dienste (wie privater Telefonbucheintrag, SMS-Versand, E-Mail-Versand u.a.) des Projektes selbsteintragen.de der Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG (im Folgenden kurz "selbsteintragen.de" genannt) geregelt. Durch Aktivieren (Markieren) der Checkbox vor "Ich bestätige die Richtigkeit der Angaben und Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen" bestätigt der Benutzer die Kenntnisnahme, Anerkennung und alleinige Geltung dieser Nutzungsbedingungen.
  2. Anmeldung

    Mit Übersendung des durch den Benutzer ausgefüllten Anmeldeformulars via Internet unter selbsteintragen.de entsteht für den privaten Benutzer die Mitgliedschaft der Dienste unter selbsteintragen.de. Nach erfolgreicher Anmeldung erhält der private Benutzer von selbsteintragen.de per E-Mail oder per SMS eine Bestätigung, dass die Anmeldung erfolgreich war.
  3. Gegenstand und Umfang der Dienstleistungen

    Für den privaten Benutzer wird unter selbsteintragen.de ein persönlicher Account eingerichtet. Gewerbliche Benutzer sind von der Nutzung von selbsteintragen.de ausgeschlossen.
    Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und die Nutzung von Mobiltelefonen, welche beide gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich. Diese Dienste sind ausdrücklich vom Leistungsumfang unter selbsteintragen.de ausgenommen.
    Mit der Anmeldung bei selbsteintragen.de gibt der Benutzer seine Einwilligung zur Veröffentlichung seiner Anschrift und seiner übermittelten Kommunikationsadressen in selbsteintragen.de und der selbsteintragen.de angeschlossenen Dienste und Partnerwebsites. Dabei hat der private Benutzer die Wahl, ob seine Benutzerdaten sichtbar und demnach für jeden zugänglich dargestellt werden, oder ob seine E-Mail-Adresse und Mobilrufnummer verschlüsselt (sog. Inkognito-Funktion) und somit nur über selbsteintragen.de bzw. seiner Partnerwebsites erreicht werden kann.
    Der Benutzer kann jederzeit seinen Widerruf zur Veröffentlichung erklären (siehe dazu Kündigung / Einstellung des Dienstes).
  4. Gewährleistung

    selbsteintragen.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste und die Qualität der Leistungen.
    Auf den Transport von Daten über das Internet hat selbsteintragen.de keinen Einfluss. selbsteintragen.de übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig und vollständig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers ein Fehler auftritt. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von selbsteintragen.de zu vertreten sind, entbinden selbsteintragen.de von der Leistungspflicht und Gewährleistung. selbsteintragen.de wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen baldmöglichst zu beseitigen.
    selbsteintragen.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte, einschließlich der Benutzerinhalte, inhaltlich korrekt, aktualisiert und geeignet sind, einen von dem Benutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.
  5. Kündigung / Einstellung des Dienstes

    Der Benutzer und selbsteintragen.de können den Vertrag über kostenlose Dienste und über die Veröffentlichung der Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Dazu wählt der Benutzer unter "Ihr Eintrag" die Funktion "Eintrag löschen" und klickt diesen Button an. Durch die Bestätigung auf der Folgeseite wird die Kündigung unmittelbar gegenüber selbsteintragen.de erklärt.  
  6. Nutzung des Dienstes

    Der Benutzer erklärt sich während der gesamten Dauer der Nutzung bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Die Registrierungsdaten sind gegebenenfalls zu aktualisieren; das Anmeldeformular ist dem Benutzer zugänglich und der Benutzer hat die Möglichkeit und die Verpflichtung selbständig Eingabefehler und/oder Änderungen seiner Registrierungsdaten vorzunehmen. Für den Fall, dass gegen diese Pflicht verstoßen wird, oder falls für selbsteintragen.de der Verdacht eines Pflichtverstoßes besteht, ist selbsteintragen.de berechtigt, den selbsteintragen.de-Service vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Benutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen. Eine Haftung/Gewährleistung der selbsteintragen.de für Eingabefehler ist ausgeschlossen.
    Da es sich bei den Leistungen von selbsteintragen.de um persönliche Dienste handelt, verpflichtet sich der Benutzer, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. selbsteintragen.de weist darauf hin, dass das gewählte persönliche Passwort nicht weitergegeben werden darf und eine gewisse Komplexität aufweisen muss. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines selbsteintragen.de-Accounts persönlich.
    Sämtliche Inhalte und Services von selbsteintragen.de sind geschützt (z.B. durch Urheber- Marken-, Patent- oder andere Rechte) und dürfen nur in der von selbsteintragen.de ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Benutzer ist insbesondere verpflichtet, die auf der selbsteintragen.de-Website verwendeten Zeichen (Namen, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc.) unverändert zu belassen.
    Der Benutzer verpflichtet sich ferner keine Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen kann.
    Darüber hinaus verpflichtet sich der Benutzer jegliche Versuche zu unterlassen, die Software-Codes des selbsteintragen.de Online-Dienstes zu übersetzen, zurückzuentwickeln ("Reverse engineering"), zu dekompilieren oder zu entassemblieren.
    Ferner verpflichtet sich der Benutzer, jegliche Versuche zur Programmentwicklung zu unterlassen, die geeignet sind die Programmfunktionen des selbsteintragen.de Online-Dienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripts, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.
    Der Benutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten und/oder versendeten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Der Benutzer verpflichtet sich keine Inhalte einzustellen oder zu versenden, die mit den Grundsätzen des unlauteren Wettbewerbs, des Verbraucherschutzes, dem Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten Dritter, dem Datenschutz, einschlägigen strafrechtlichen Bestimmungen und/oder den allgemeinen Gesetzen, den Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre unvereinbar sind (insgesamt: "vertragswidrige Inhalte").
    Unter vertragswidrigen Inhalten sind insbesondere Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremdenfeindlichem, pornographischem oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter zu verstehen. Ferner hat der Benutzer die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Als Einstellung von vertragswidrigen Inhalten gilt auch die Einrichtung von Hypertextlinks oder anderen technischen Verknüpfungen, die zu vertragswidrigen Inhalten auf Websites Dritter hinführen.
    Der Benutzer stellt sicher, dass der Empfänger von Inhalten mit dem Empfang einer SMS einverstanden ist und somit die Privatsphäre Anderer respektiert und in keinem Fall belästigende Inhalte versendet.
    Die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-SMS (im Sinne von Spamming), SMS-Bombing und jede andere Form der Nutzung des Accounts für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.
    • Links auf externe Websites / Angabe von URLs (Internetadressen):

      • Es darf nicht auf Websites verlinkt werden, die diskriminierende, sexistische, rassistische, rechtsradikale oder andere ethisch nicht vertretbare Inhalte enthalten.
      • Es darf nicht auf Websites verlinkt werden, deren Inhalte (oder deren gelinkte Seiten) gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die andere Personen bedrohen, verleumden oder belästigen.
      • Es darf nicht auf "fremde Websites" verlinkt werden, d.h. es dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken, deren Betreiber nicht mit der Verlinkung einverstanden sind.
    • Verantwortlichkeiten für Links & Inhalte von Dritten

      selbsteintragen.de enthält Links zu anderen Websites, hat aber keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten. Daher übernehmen wir keine Verantwortung für Websites Dritter, die durch uns verlinkt werden und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller auf selbsteintragen.de gelinkten Seiten inklusive aller Unterseiten. Des Weiteren haften wir nicht für Links, die über die Dienste von selbsteintragen.de zu Ihrer Website führen und ohne Ihr Wissen und Einverständnis von Dritten eingegeben wurden. Sollten nicht gewünschte Links auf selbsteintragen.de auf Ihre Website verweisen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
  7. Haftung

    Eine Haftung für die benutzen  und eingestellten Inhalte seitens selbsteintragen.de wird ausgeschlossen. Eine Pflicht zur Überwachung der Inhalte besteht nicht. selbsteintragen.de behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.
    Im Falle des Verstoßes gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Benutzer verpflichtet, selbsteintragen.de von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen.
    selbsteintragen.de haftet nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, für Personenschäden sowie wegen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Mit Ausnahme dieser Fälle ist die Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. In Fällen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung von selbsteintragen.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit selbsteintragen.de oder seinen Erfüllungsgehilfen nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.
    Eine weitergehende Haftung von selbsteintragen.de wird ausgeschlossen, insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höherer Gewalt, Verfügbarkeit und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von selbsteintragen.de liegen.
  8. Datenschutz

    selbsteintragen.de beachtet die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorschriften des jeweiligen Benutzers. Personenbezogene Daten und insbesondere auch die Anmeldung des Benutzers werden ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung von vertraglichen Ansprüchen gespeichert, verwendet und weitergegeben. Der Benutzer erteilt hierzu widerruflich seine uneingeschränkte Einwilligung. Eine Verpflichtung zur Veröffentlichung besteht nicht. Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit durch Zugang zu den Einstellungen seines Accounts einsehen. Der Nutzer kann dabei auch weitere Daten zur Veröffentlichung und Weitergabe selbst freigeben.
    Soweit es für die Durchführung des Vertrags oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Verbindungsdaten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt. Mit Beendigung und Abwicklung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Benutzers gelöscht.
    Der Benutzer erklärt durch seine Bestellung sein ausdrückliches Einverständnis mit der Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehung erlangten und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten, sowie zur Weitergabe der Daten für geschäftliche Zwecke, soweit dies nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstößt. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Der Widerruf erfolgt durch Auswahl der Funktion "Eintrag löschen" auf der Seite "Ihr Eintrag" und anschließender Bestätigung des Vorgangs.
  9. Änderung der Nutzungsbedingungen

    selbsteintragen.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Leistungsbeschreibung zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer vier Wochen vor in Kraft treten der geänderten Bedingungen über die erste Bildschirmseite oder per E-Mail von selbsteintragen.de informiert. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt.
  10. Widerrufsrecht

    Der Nutzer kann seine Vertragserklärung, die er mit Absenden des Anmeldeformulars an selbsteintragen.de abgibt, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang des Zugangscodes per SMS und/oder E-Mail, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Erhält der Nutzer die Widerrufsbelehrung nach Empfang des Zugangscodes beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.
    Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Der Widerruf ist zu richten an:
    Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG
    Mainparkring 4
    97246 Eibelstadt
    Fax: +49 9303 982-111
    E-Mail: service@selbsteintragen.de

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs löscht selbsteintragen.de sämtliche Daten des Nutzers, sowie den für den Nutzer eingerichteten Account.

    Besonderer Hinweis

    Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die Dienste von selbsteintragen.de vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt.
    – Ende der Widerrufsbelehrung –

  11. Sonstiges

    Abweichende allgemeine Nutzungsbedingungen, auch solche, die der Benutzer als Bestandteil der Inhalte übermittelt, gelten nicht, wenn diese nicht von selbsteintragen.de schriftlich bestätigt werden.
    Diese Nutzungsbedingungen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Benutzer und selbsteintragen.de ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht und des UN-Kaufrechts.
    Für sämtliche Streitigkeiten zwischen selbsteintragen.de und dem Benutzer wird, soweit zulässig, Würzburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

    Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG
    Mainparkring 4
    97246 Eibelstadt
    Tel.: +49 9303 982-100
    Fax: +49 9303 982-111
    E-Mail: service@selbsteintragen.de

    Registergericht: AG Würzburg HRA 3381
    USt.-ID-Nr. DE 161993125
    Persönlich haftende Gesellschafterin: Robert Krick Verlag Geschäftsführungs GmbH
    Geschäftsführer: Dr. Klaus D. Mapara